Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Bernd Graf, purpurrose.de, Hauptstr. 42, 64665 Alsbach-Hähnlein für Verbraucher
§ 1. Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer, der Firma Bernd Graf, purpurrose.de, Hauptstr. 42, 64665 Alsbach-Hähnlein, zukünftig Verkäufer genannt, und dem Käufer, abgeschlossenen Warenlieferungsverträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, außer wenn etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt.
§ 2. Angebot und Vertragsschluss
1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2. Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
3. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Wenn Sie die Produktbeschreibung auf unserer Shopseite für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
§ 5. Zahlungsbedingungen
1. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
2. Der Käufer trägt die Versandkosten, diese werden pauschal nach dem Umfang der Lieferung berechnet, und zusammen mit dem Gesamtkaufpreis vor Absenden der Bestellung angezeigt.
3. Die Zahlung kann per Vorauskasse, bar, durch Lastschrift (sofern der Käufer mit der Bestellung eine Einzugsermächtigung erteilt) oder nach Vereinbarung mit Überweisung erfolgen.
4. Der Fälligkeit ist auf der Rechnung vermerkt.
Spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung tritt, auch ohne Mahnung, Verzug ein. Der Verkäufer ist berechtigt, für jede Mahnung eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10 € zu berechnen, nicht eingelöste Lastschriften werden mit 15 € berechnet. Der Käufer ist berechtigt, nachzuweisen, dass der Verzugsschaden geringer ist. Die Forderung ist ab Verzug mit 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer ist berechtigt, weitere Kosten des Verzugs geltend zu machen, wenn diese entstanden und wirtschaftlich erforderlich sind.
5. Aufgerechnet werden kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder durch uns anerkannten Gegenansprüchen.
§ 6. Lieferung und Lieferzeit
1. Voraussichtliche Lieferzeiten sind in den Verkaufsunterlagen angegeben.
2. Die Lieferung durch den Verkäufer steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich Mitteilung machen, falls eine Selbstbelieferung nicht stattfindet. Sofern die Nichtverfügbarkeit nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist, steht es dem Verkäufer frei, zu einem späteren Zeitpunkt zu liefern, einen gleich- oder höherwertigen Artikel anzubieten, oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatz,- oder Erfüllungsansprüche des Käufers bestehen in diesem Fall nicht.
3. Ist dem Verkäufer die Lieferung der Ware länger als 1 Monat ab Bestelldatum unmöglich, so ist der Kunde, nach erfolgloser Nachfristsetzung von 3 Wochen, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 7. Versand
1. Ist ein Versand der bestellten Ware erforderlich, so erfolgt dieser ab Sitz des Verkäufers auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Dem Verkäufer steht die Wahl des Transportunternehmens und die Art des Transportmittels frei, wenn nicht anderweitige Vereinbarungen getroffen wurden. In der Regel wird die Ware mit DHL, DPD, UPS oder ähnlichen versendet. Die pauschalen Versandkosten betragen dabei 3,99 € pro Paket (innerhalb Deutschlands und bis maximal 30 kg). Die Kosten für Lieferungen ins Ausland, per Spedition oder mit einem anderen Transportunternehmen erhalten Sie auf Anfrage.
2. Die Gefahr geht mit Absendung ab Sitz des Verkäufers auf den Käufer über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.
§ 8. Eigentumsvorbehalt
1. Das Eigentum an der Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei wiederholter Belieferung behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Käufer ist verpflichtet, bis zum Eigentumsübergang die Ware sachgemäß zu behandeln.
§ 9. Rücktrittsrechte des Verkäufers
Der Verkäufer ist aus folgenden Gründen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten:
1. Wenn sich entgegen der vor Vertragsschluss bestehenden Annahme ergibt, dass der Käufer nicht kreditwürdig ist. Kreditunwürdigkeit kann ohne weiteres angenommen werden in einem Fall des Wechsel- oder Scheckprotestes, der Zahlungseinstellung durch den Käufer oder eines erfolglosen Zwangsvollsteckungsversuches beim Käufer. Nicht erforderlich ist, dass es sich um Beziehungen zwischen Lieferant und Käufer handelt.
2. Wenn sich herausstellt, dass der Käufer unzutreffende Angaben im Hinblick auf seine Kreditwürdigkeit gemacht hat und diese Angaben von erheblicher Bedeutung sind.
§ 10. Gewährleistung
1. Wir haften für Mängel der Ware ein Jahr ab Gefahrübergang. Die Gewährleistung kann durch Individualvereinbarung ausgeschlossen werden. Der Käufer hat den Nachweis zu führen, dass die Ware sachgemäß behandelt wurde.
2. Schadensersatzansprüche und weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, solange diese nicht aus Fehlern von uns zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen Der Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten seitens des Verkäufers oder des Fehlens schriftlicher zugesicherter Eigenschaften.
3. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Anlieferung zu untersuchen und bestehende Mängel dem Verkäufer unverzüglich, spätestens bis zum übernächsten auf die Anlieferung folgenden Werktag) schriftlich mitzuteilen. Mängel, die nach dieser Frist gemeldet werden, sind verspätet, und müssen vom Verkäufer nicht mehr berücksichtigt werden.
4. Die im Fall eines Mangels erforderliche Rücksendung der Ware an den Verkäufer darf nur mit dessen vorheriger Zustimmung erfolgen. Rücksendungen, die ohne vorherige Zustimmung erfolgen, brauchen von dem Verkäufer nicht angenommen zu werden.
5. Für Mängel der Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6. Schlägt die Nacherfüllung dreimal fehl , kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7. Wählt der Käufer wegen eines Mangels nach gescheiteter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch zu.
8. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Käufer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
§ 11. Haftungsbeschränkungen
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung
§ 12. Datenschutz
Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen geschützt. Die Datenschutzbestimmungen finden Sie unter https://purpurrose.de/datenschutzerklaerung
§ 13. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Alsbach-Hähnlein, 07/2021